Soziale Bewegungen

Kommenden Freitag findet um 10:00 Uhr eine Demonstration unter dem Motto "Fridays for Future" statt. Durch eine vielfältige, laute und große Demonstration wollen die Schüler*innen auf das Problem des Klimawandels aufmerksam machen und die Politiker*innen endlich zum Handeln bewegen. Der Stadtschüler*innenrat fordert auf, Freund*innen, Kolleg*innen und Familie mitzubringen und streikt mit den Schüler*innen für ein besseres Klima zu streiken.

In Darmstadt hat sich ein breites südhessisches Bündnis von über 20 Organisationen „Gemeinsam gegen Frauenarmut“ gegründet. Das Bündnis startete mit einer gut besuchten Pressekonferenz und führt eine erste öffentliche Aktion zum Equal Pay Day  durch. Im Rahmen einer kontinuierlichen Arbeit sind weitere Aktionen und Veranstaltungen geplant

Wer verfolgt, welche politischen Veranstaltungen es in Darmstadt gibt, stieß in den letzten Monaten immer mal wieder auf den Stadtschüler*innenrat. Alternativer Bildungstag, „Klangverstärkte Entnazifizierung“, Informationen zum G20-Gipfel in Hamburg sind einige Beispiele. Gustav und Carlo vom Vorstand des SSR berichten, dass dieses Jahr neue Leute mitarbeiten, die stärkeres Interesse daran haben, nach außen zu wirken. Auch in den Jahren zuvor sei der SSR nicht unpolitisch gewesen, aber es seien vor allem intern Meinungen ausgetauscht worden, ohne damit in die Öffentlichkeit zu gehen.

Am 17.9. fanden in sieben deutschen Großstädten Massendemonstrationen gegen die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA statt. Über 300.000 Menschen nahmen daran teil.

Nicht erst nach den weltbekannten Romanen von Upton Sinclair (u.a. Der Dschungel, 1906) wissen wir, welche Errungenschaften die Gewerkschaften mittlerweile in ihrer langen Geschichte erkämpft haben: Eine Humanisierung des Arbeitsmarktes, weg von demutshaften Erniedrigungen auf der Suche nach Arbeit um jeden Preis.

Etwa 250.000 Menschen sind am Samstag, den 10.10. ins Berliner Regierungsviertel geströmt, um gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA und für einen gerechten Welthandel zu demonstrieren. Bei strahlendem Sonnenschein und bester Stimmung fand die größte Demonstration seit 10 Jahren statt. Die Veranstalter hatten mit maximal 100.000 Teilnehmenden gerechnet. Trotzdem wir mehr als doppelt so viele waren, lief die Demo bemerkenswert geordnet und friedlich ab.

Die irische Kleiderkette PRIMARK - bekannt für billige Wegwerfklamotten - hat am Samstag, den 12. September 2015 eine neue Filiale im Weiterstädter Einkaufzentrum LOOP5 eröffnet.

Mehrere Organisationen − Attac Darmstadt, der Darmstädter Weltladen, Medico International, ver.di Südhessen, die BUND-Jugend Hessen, die Darmstädter Hochschulgruppe Nachhaltigkeit und das entwicklungspolitische Netzwerk Hessen (EPN) − hatten gemeinsam zur Protestaktion vor dem LOOP5 aufgerufen und fanden erstaunlich guten Zuspruch.

Die zugespitzte Lage in Griechenland sorgt europaweit für höchste Aufmerksamkeit. Immer wieder finden Aktionen statt, mit denen Menschen ihren Protest gegen die Politik von IWF, EU und EZB zum Ausdruck bringen. Auch in Darmstadt melden sich verschiedene Gruppen zu Wort. Dies wollen wir im Folgenden dokumentieren:

Das Jobcenter Darmstadt hat sich für seine Kunden, also für Hartz IV-Bezieher_innen, etwas Neues einfallen lassen. Menschen ab einem Alter von fünfzig Jahren, „die es aus verschiedenen Gründen besonders schwer haben, wieder eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zu finden“, werden zu einem sogenannten „Motivationstraining“ verpflichtet. Diese Seminare, die sich über fünf Wochen hinziehen, sollen „auch Teilnehmer mit multiplen Vermittlungshemmnissen“ befähigen, „nach kurzer Zeit wieder in Arbeit zu gehen“, heißt es in der Beschreibung des Seminars.

Nach fast 40 Jahren erlosch am 6. August 2011 für die beiden Reaktorblöcke in Biblis die Berechtigung zum Leistungsbetrieb. Das AKW Biblis befindet sich seit der Abschaltung in der Nachbetriebsphase. In dieser Phase sollen die Brennelemente entladen und nach dem Ende der Abklingzeit (spätestens 2016) abtransportiert werden.

Daran anschließend kommt die Stilllegungsphase. Zur Stilllegung gibt es in Deutschland zwei nach dem Gesetz mögliche Strategien: